Ukrainischer Armeechef Oleksandr Syrskyj räumt Erfolge Russlands ein: Die Lage an der Front habe sich verschlechtert, die ukrainischen Soldaten hätten sich in einigen Gebieten auf neue Verteidigungslinien weiter westlich zurückgezogen. Das russische Verteidigungsministerium hatte die Einnahme eines weiteren ostukrainischen Dorfes nordwestlich der Stadt Awdijiwka gemeldet. n-tv.de, zdf.de, spiegel.de

• Erneut Luftangriffe beider Seiten: In Russland und russisch besetzten Gebieten hat es wieder ukrainische Gegenangriffe gegeben. Bei einem Drohnenangriff auf die Stadt Pologi in der von Russland besetzten ukrainischen Region Saporischschja wurden nach Angaben der örtlichen Behörden zwei Menschen getötet. Das Verteidigungsministerium in Moskau meldete zudem ukrainische Drohnenangriffe auf Ziele in den grenznahen russischen Regionen Kursk, Belgorod und Kaluga. tagesschau.de
• Bei Angriffen der russischen Armee auf Ziele in der Ukraine sind vier Wärmekraftwerke getroffen worden. Der ukrainische Energiekonzern DTEK erklärte, mehrere Menschen seien verletzt worden. Wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mitteilte, wurden bei den Angriffen auch Pipelines getroffen, durch die trotz des Kriegs weiterhin Gas aus Russland in die EU fließt. tagesschau.de
• Russland hat nach eigenen Angaben einen Zug in der Ukraine angegriffen, der westliche Waffen transportiert hat. Das Verteidigungsministerium in Moskau erklärte, russische Streitkräfte hätten den Zug in der Region Donezk mit Raketen beschossen.
• Ukrainisches Schulflugzeug schießt Drohne ab. n-tv.de
• Zu alt für die reguläre Armee: Ukrainische Rentnereinheit bietet Putins Truppen die Stirn. n-tv.de
• Kiew Bürgermeister vs. ukranischer Präsident: Klitschko klagt über schlechtes Verhältnis zu Selenskyj. spiegel.de
• USA kündigen Hilfspaket in Höhe von sechs Milliarden Dollar an. Die Unterstützung umfasse unter anderem weitere Raketen für das Flugabwehrsystem Patriot, teilte Verteidigungsminister Llyd Austin in Washington mit. Bereits am Mittwoch hatte die US-Regierung ein Hilfspaket in Höhe von einer Milliarde Dollar zugesagt. Die Unterstützung ist möglich, nachdem der Kongress kürzlich seine Blockade neuer Hilfen aufgegeben und ein Gesamtpaket in Höhe von rund 61 Milliarden Dollar bewilligt hat. handelsblatt.com
• Spanien will offenbar einige seiner Patriot-Luftabwehrraketen an die Ukraine liefern, meldet „El Pais“ unter Berufung auf Regierungskreise. Es gehe um eine kleinere Anzahl an Raketen zu einem Stückpreis von mehr als einer Million Euro. Die Lieferung der Abschussrampen sowie der Radar- und Kontrolleinheiten des mobilen Systems seien jedoch nicht vorgesehen.
• Belgien liefert noch dieses Jahr F-16-Jets in die Ukraine. grenzecho.net
• Polens Außenminister Radosław Sikorski hofft auf Bewegung der Bundesregierung bei der Lieferung von Taurus. Auch Deutschland müsse auf die jüngste Eskalation des Kriegs durch Russland reagieren, sagte Sikorski der BamS. Zuvor hatten der frühere Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und der MSC-Chef Christoph Heusgen die deutsche Weigerung kritisiert. Scholz hatte am Samstag eine Taurus-Lieferung allerdings erneut abgelehnt. tagesschau.de
• Kanzler Olaf Scholz und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg dringen auf weitere Patriot-Systeme für Kiew: Stoltenberg sagte bei einem Treffen am Freitag mit Scholz in Berlin, andere Verbündete müssten dem Beispiel Deutschlands folgen und Kiew entsprechend unterstützen. Es sei gut, dass Länder wie die USA, Großbritannien und die Niederlande mehr Hilfe versprochen hätten.
• Angeblich in Awdijiwka erbeutet: Moskau stellt Leopard-2-Panzer als Trophäe aus. n-tv.de
• Moskau greift nach Tochterunternehmen von Bosch und Ariston. faz.net
• In Russland sind zwei Journalisten unter dem Vorwurf staatsfeindlicher Aktivitäten inhaftiert worden. Beiden Russen, die auch für ausländische Medien gearbeitet haben, wird Mitarbeit an einem Youtube-Videokanal des verstorbenen Oppositionellen Alexej Nawalny zur Last gelegt. tagesschau.de
• Russland stellt Firmen aus Deutschland und Italien unter Zwangsverwaltung. spiegel.de
• Die zwei am Samstagabend in Murnau in Oberbayern erstochenen Ukrainer waren nach Angaben Kiews Mitglieder der ukrainischen Streitkräfte, die sich zur medizinischen Behandlung in Deutschland aufhielten, teilte da Außenministerium in Kiew mit. Die Polizei nahm noch am Samstagabend einen dringend tatverdächtigen Russen fest. faz.net

FDP bekräftigt zum Abschluss des Parteitags Forderung nach einer „Wirtschaftswende“: Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte, Arbeit und Leistung müssten belohnt und der Bürokratieabbau vorangetrieben werden. FDP-Vize Johannes Vogel verlangte einen gemeinsamen Gesetzentwurf der Ampelkoalition für eine sogenannte Wirtschaftswende noch vor der Sommerpause. FDP-Chef Christian Lindner hat vor den rund 600 Delegierten für eine Wirtschaftswende geworben; Deutschland durchlebe im internationalen Vergleich eine Wachstumsschwäche. Es sei symptomatisch für das Land, dass man die Köpfe und das Kapital habe, sich aber zu oft selbst im Weg stehe. Am Samstag hatten die Delegierten ein Zwölf-Punkte-Programm mit diesem Titel verabschiedet. Darin werden unter anderem Steuersenkungen, Einschnitte beim Bürgergeld sowie ein Ende staatlicher Förderung von erneuerbaren Energien gefordert. Außerdem solle die abschlagsfreie Rente mit 63 für langjährig Versicherte abgeschafft werden. faz.net, tagesschau.de, handelsblatt.com, zdf.de

• EU-Wahl-Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisiert EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen; die europäische Idee von gemeinsamer Sicherheit, Wirtschaft und Rechtsstaatlichkeit sei von der Kommissionspräsidentin nicht gelebt, sondern geschreddert worden. haz.de
• Verkehrsminister Volker Wissing hatte einen Tag vor dem Parteitag seine seine Partei vor Ausstieg aus Ampelkoalition gewarnt. Man müsse sich fragen, was in anderen Bündnissen grundsätzlich besser sei, sagte Wissing der FAZ. Die Wähler hätten der Politik den Auftrag gegeben, lagerübergreifend zusammenzuarbeiten. zeit.de

Kanzler Olaf Scholz schließt Abschaffung von abschlagsfreier Rente mit 63 aus: Scholz stellt sich bei der Auftaktveranstaltung seiner Partei zum Europa-Wahlkampf damit gegen die Forderung des Koalitionspartners FDP. Mit Blick auf den russischen Krieg gegen die Ukraine warb Scholz für einen „Kurs der Besonnenheit“. Die Bundesregierung gehe „klug abgewogen, zum richtigen Zeitpunkt und mit aller Konsequenz“ vor. zdf.de

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will sieben CSU-Abgeordnete ins EU-Parlament bringen: Söder betonte in seiner Auftaktrede beim Europaparteitag die Bedeutung Europas für den Frieden und die Wirtschaft. Die CSU setze deshalb weiter auf die Europäische Union, wolle aber Verbesserungen erreichen etwa beim Abbau von Bürokratie. Angesichts guter Umfragewerte hat Söder den Einzug von sieben CSU-Politikern ins Europaparlament zum Wahlziel erklärt. Markus Söder fügte hinzu, die Wahl am 9. Juni sei auch eine Abstimmung über die Politik der Ampel-Regierung in Berlin. zeit.de

• CSU-Spitzenkandidat für die Europawahl Manfred Weber forderte eine massive Aufrüstung innerhalb der Europäischen Union. Zum Kampf gegen Kindesmissbrauch und rechtsfreie Räume im Internet forderte Weber mehr Kompetenzen für Polizei und Justiz in Europa. tagesschau.de
• Kritik an Söder nach Plädoyer für neue große Koalition. Schröder sagte in der WamS, der amtierende Verteidigungsminister Boris Pistorius könnte der neue starke Mann der Sozialdemokraten, wenn Kanzler Olaf Scholz die Wahl verliere. handelsblatt.com

AfD beginnt EU-Wahlkampf ohne Maximilian Krah: Gegen beide Europa-Spitzenkandidat Maximilian Krah und Petr Bystron stehen unter anderem Korruptionsvorwürfe im Raum. AfD-Chefin Alice Weidel kritisierte auf der Veranstaltung im baden-württembergischen Donaueschingen, ihre Partei werde seit Monaten diskreditiert. Ein enger Mitarbeiter von Krah sitzt derzeit in Untersuchungshaft wegen des Vorwurfs der Spionage für China; Krah gibt an, davon nichts gewusst zu haben. Petr Bystron ist in eine Bestechungsaffäre aus Russland involviert. handelsblatt.com

• AfD-Chef Tino Chrupalla zu Krah-Affäre: „Wer nachweislich käuflich ist, muss gehen“ zdf.de
• Offenbar Zugriff von Krahs Büro auf sensible EU-Handelsdokumente. tagesschau.de
• Mutmaßlicher Spion aus Büro von Krah wollte für BND arbeiten. handelsblatt.com
• Ex-AfD-Politiker Jörg Meuthen: Krah-Skandal ein „Eigentor“. zdf.de
• Mehrheit der Deutschen hält AfD-Politiker generell für unseriös. stern.de

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kritisiert AfD für Umgang mit Spionageaffäre: Die AfD halte einerseits an Krah fest, um ihn anderseits im Wahlkampf zu verstecken, sagte von der Leyen bei der Jungen Union in Aachen. Die Partei solle stattdessen alle Vorwürfe aufklären und mit der Wahrheit herausrücken. Von der Leyen kritisierte zudem, dass AfD-Politiker mit dem Gedanken eines Ausstiegs Deutschlands aus der Europäischen Union spielten. Sie verwies darauf, dass kein Mitgliedsland mehr vom europäischen Binnenmarkt profitiere als Deutschland. web.de

Innenministerin Nancy Faeser verurteilt Spionage im EU-Parlament als Angriff auf Demokratie: Sie kritisierte AfD-Verbindungen nach China und Russland und kündigte rechtliche Schritte im Zusammenhang mit dem Verdacht der Spionage an. Im Fall um den Spionageverdacht eines Mitarbeiters des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah sprach sie von einem „dringenden Tatverdacht“, der von unabhängigen Gerichten geprüft werden müsse. Faeser verwies auch auf die Nähe von AfD-Politikern zur russischen Führung. n-tv.de, web.de

• Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg hält angesichts der jüngsten Fälle mutmaßlicher Spionage und russischer Desinformationskampagnen eine Gesetzesverschärfung für erforderlich. „Wir haben die Möglichkeit, illegale Agententätigkeit nach dem Strafgesetzbuch zu sanktionieren. Wir haben allerdings keine Möglichkeit gegen staatlich gesteuerte Einflussoperationen strafrechtlich vorzugehen“, sagte die frühere Vizepräsidentin des Bundesamts für Verfassungsschutz. sueddeutsche.de
• Justizminister Marco Buschmann rechnet in den kommenden Monaten mit weiteren Spionagefällen: Es sei davon auszugehen, dass es weiter Enttarnungen geben werde, sagte Buschmann der ARD. Deutschland sei längst in den Fokus autoritärer Mächte geraten, die sich auch geheimdienstlicher Mittel bedienten. Der FDP-Politiker widersprach Äußerungen aus der AfD, dass es eine Kampagne gegen die Partei gebe. tagesschau.de
• Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat die Hochschulen angesichts der jüngsten Spionagefälle aufgefordert, gemeinsame Projekte mit China zu überprüfen. Die Festnahme von drei mutmaßlichen Spionen mache deutlich, dass man im Umgang mit China nicht naiv sein dürfe, sagte sie der Wirtschaftswoche. Die Hochschulen müssten noch kritischer als bisher abwägen, ob eine Zusammenarbeit mit chinesischen Forschern notwendig sei. wiwo.de

Abkommen für deutsch-französisches Kampfpanzer-System unterzeichnet: Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein französischer Amtskollege Sébastien Lecornu unterzeichneten in Paris eine entsprechende Absichtserklärung. Das System soll künftig Kampfpanzer in einem Datennetzwerk mit Unterstützungswaffen wie Drohnen und anderen unbemannten Systemen verbinden und somit einen militärischen Technologiesprung ermöglichen. Pistorius erklärte, es gehe nicht um die Weiterentwicklung der aktuellen Panzer, sondern um etwas völlig Neues. Geplant seien miteinander vernetzte Gefechtsfahrzeuge und eine Ausstattung mit Künstlicher Intelligenz. n-tv.de, faz.net

CDU-Chef Friedrich Merz fordert „kraftvolle“ deutsche Antwort auf jüngste Europa-Rede von Frankreichs Präsident Macron: Angesichts der Herausforderungen, vor denen Europa stehe, dürfe man nicht „ängstlich und feige“ werden, schrieb Merz in seinem Newsletter. Emmanuel Macron hatte in einer Grundsatzrede an der Pariser Sorbonne-Universität gefordert, Europa müsse angesichts militärischer Bedrohungen, der Konkurrenz durch die USA und China sowie einer Infragestellung der Demokratie seine Souveränität ausbauen. Auch müsse es seine Werte verteidigen und seine Interessen sowie Märkte schützen. tagesspiegel.de

CDU-Energiepolitiker Andreas Jung fordert bis Montag Akten zum endgültigen Atomausstieg: Bisher habe man von den grün geführten Ministerien für Wirtschaft und Umwelt nur einige Seiten erhalten, die die relevanten Fragen zur Entscheidungsfindung nicht beantworteten. Es stehe nach wie vor der Verdacht im Raum, dass bei der Entscheidung über ein Festhalten am Atomausstieg nach dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine Fakten verdreht worden seien. Wirtschaftsminister Robert Habeck und Umweltministerin Steffi Lemke wiesen die Vorwürfe am Freitag in zwei Sondersitzungen von Bundestagsausschüssen zurück. handelsblatt.com

Bundesrat gibt grünes Licht für Bezahlkarte für Geflüchtete: Asylbewerber sollen darauf einen Teil der staatlichen Leistungen als Guthaben erhalten. Die Möglichkeit, Bargeld abzuheben, wird eingeschränkt. Damit soll unter anderem verhindert werden, dass Migranten Geld an Schlepper im Ausland überweisen. Die Bundesländer können selbst entscheiden, ob sie die Karte tatsächlich einführen und wie sie die Nutzung regeln. handelsblatt.com

• Gesetz zum Aufbau eines Wasserstoff-Netzes in Deutschland gebilligt. handelsblatt.com
• Bei elektronische Geräten wie Smartphones oder Tablets wird künftig einheitliche Ladekabel zur Pflicht werden. handelsblatt.com
• Das vom Bundestag beschlossene Solarpaket 1 wurde von der Länderkammer gebilligt. handelsblatt.com
• Bundesrat hat neue Vorgaben zur Bemessung des Personalbedarfs in der stationären Krankenhauspflege beschlossen. aerzteblatt.de

Bundestag hat die Reform des Klimaschutzgesetzes beschlossen: Das Parlament billigte die Änderungen mit den Stimmen der Regierungskoalition, die Opposition votierte dagegen. Mit der Neuerung wird die Bundesregierung künftig für das Erreichen der Klimaziele als Ganzes in die Pflicht genommen; Ministerien, die Ziele in ihrem Bereich verfehlen, werden nicht mehr zu sogenannten Sofortprogrammen verpflichtet. Stattdessen kann ein anderes Ressort mit einer geringeren CO2-Bilanz die Verfehlung ausgleichen. handelsblatt.com

• Bundestag votierte für das Solarpaket 1, um den Ausbau der Solarenergie voranzutreiben; die Anmeldung von Balkonkraftwerken soll dadurch vereinfacht und Solarstrom besser vergütet werden. handelsblatt.com
• Abstimmung über einen Antrag der Unionsfraktion zur Wirtschaftspolitik ist mit den Stimmen der Koalitionsmehrheit abgelehnt worden; Antrag wurde stattdessen in den Wirtschaftsausschuss überwiesen. ariva.de

Palästina-Protestcamp im Regierungsviertel von der Polizei verboten: Rund 150 Polizisten erschienen an dem Zeltlager in der Nähe des Kanzleramtes und forderten die Aktivisten auf, das Camp aufzulösen. Zur Begründung hieß es unter anderem, Teilnehmer hätten wiederholt Straftaten begangen, darunter Volksverhetzung. Auch habe es Gewalttaten gegen Polizisten gegeben. Das Protestcamp war vor rund zwei Wochen errichtet worden. handelsblatt.com

Kanzler Scholz fordert beim Petersberger Klimadialog mehr private Investitionen in den Klimaschutz: Nach Expertenschätzungen würden bis 2030 alleine 2,4 Billionen US-Dollar jährlich für die Umstellung auf klimaschonende Energie in den Entwicklungs- und Schwellenländern benötigt, sagte Scholz am Freitag. Öffentliche Gelder alleine reichten nicht aus, um solch eine gewaltige Summe zu stemmen. Die Finanzierung des Klimaschutzes müsse deshalb stärker darauf ausgerichtet werden, private Investitionen in nachhaltiges Wachstum zu ermöglichen. Das gelinge zum Beispiel, indem Entwicklungsbanken Investitionen in lokalen Währungen absicherten oder große Vorhaben gemeinsam mit privaten Investoren vorantrieben. handelsblatt.com

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